Konsenslosigkeit

So könnte man nennen, was allgegenwärtig in der Großen Politik passiert. In Belgien können sich nur die älteren Mitbürger an eine Regierung erinnern. Seit Juni 2010 gibt es eine kommissarische Regierung. Dabei gab es ja Neuwahlen erst wegen ungelöster Streitfragen.

Seit einer gefühlten Ewigkeit sorgt Stuttgart 21 für Aufregung in der Deutschen Medienlandschaft. Und mal sehen, vielleicht kann eine Demokratie an einem simplen Bahnhof zerbrechen. Ich hoffe es nicht.


Gewaltig ist auch der Streit der amerikanischen Parteien zum Thema Schulden. Jeder weiß, die Schuldengrenze muss angehoben werden. Und es ist auch klar, es muss was gegen die ausufernde Verschuldung gemacht werden. Doch der Streit der Amerikaner ist auch ein Prinzip.

Es geht ums Rechthaben in allen Fällen. Niemand will mehr Kompromisse eingehen. Jeder hat mehr Recht als der andere. In einer Monarchie/Diktatur ist das einfach. Kraft seines Amtes kann ein König entscheiden und macht das. Mal recht, mal weniger recht.

In einer Demokratie ist aber immer ein Kompromiss von Nöten. Man muss ja die Mehrheit von doch sehr individuellen Menschen erwirken und das hat viele Nachteile, ist aber das Wesen der Demokratie. Um eine Demokratie am Leben zu erhalten, muss man natürlich die Bürger einbinden, sie überzeugen, von ihnen aber ebenso Einsicht auf das Allgemeinwohl einfordern.

Doch das alles scheint mittlerweile verloren gegangen zu sein. Wir haben eine Parteienlandschaft, die sich gerade bei den Großen doch eher von den Wählern wegbewegt. Andererseits zersplittert eben diese Parteienlandschaft und die Gefahr für extreme Parteien wird immer größer.

Man könnte meinen, wir nagen am Hungertuch und jeder kämpft uns Überleben. Dabei geht es uns allen gut, gehungert wird in Afrika und gerade die haben ja keine Demokratie. Hätte Somalia, Kenia und Äthopien Strukturen wie in der westlichen Welt, würde es den Menschen dort besser gehen und die Chance, das Hunger der Vergangenheit angehört, wäre groß.

Stattdessen streiten wir und setzten die Demokratie auf´s Spiel. Hoffen wir, das die agierenden Eliten ein Einsehen haben und uns gemeinsam nach vorne bringen, statt wie bisher gegenseitig sich zu zerfleischen.

Es gibt auch Gegenbeispiele. Statt Auge-um-Auge Milde walten zu lassen, ist eine große Geste. Hoffen wir, das solche Beispiele Schule machen.

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